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Europa im Umbruch. Europa in der Krise. Wir erleben spätestens seit der EU-Gründung 1992 den ideologischen Versuch, die in Europa gewachsenen Identitäten und Traditionen zu überwinden, um mit dem neuen Menschen als Europäer das bisherige Nationalstaatenmodell zu beseitigen und mit einer zentralisierten Politik für den ganzen europäischen Kontinent zu ersetzen - das europäische Großreich als Heilsbringer für den Frieden. >>mehr

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Noch vor kurzer Zeit wäre die Forderung nach einer Rückkehr zur D-Mark wahrscheinlich als unseriöses Geschwätz rechtsradikaler Nostalgiker abgetan worden, mittlerweile wird die D-Mark als realer Ausweg diskutiert.

Jan Czada

In meinem letzten Kommentar “Griechenland: Sozialkürzungen statt Euro-Austritt” habe ich die zwei einzigen realen Auswege aus der Krise für Griechenland angesprochen: einen Staatsbankrott (oder massiven Schuldenschnitt) und einen Austritt aus der Eurozone. Die dritte Möglichkeit einer dauerhaften Finanzierung Griechenlands ist keine Lösung, sondern würde die Probleme im Gegenteil zementieren und verschärfen. Führende Wirtschaftswissenschaftler und Bankinstitute gehen deshalb mittlerweile davon aus, dass ein Griechen-Austritt unvermeidbar ist (siehe Artikel “Banken gehen zunehmend von Griechen-Exit aus”).

Ich habe auch darauf hingewiesen, dass es in Griechenland bisher keine Mehrheiten für einen Euro-Austritt gibt, der wohl auch einen Staatsbankrott zur Folge hätte, man stattdessen auf finanzielle Hilfen setzt und ein Euro-Austritt ohne den Willen Griechenlands nicht vorstellbar ist. Es werden sich massive politische Gräben auftun. In diesem Kommentar möchte ich versuchen die Dimension über Griechenland hinauszubringen, denn vor den drei oben genannten Möglichkeiten mit all ihren Problemen stehen mittlerweile bekanntlich mehrere Länder. Was bringt da noch ein Austritt Griechenlands? Man kann Griechenland und die anderen Krisenländer nicht ohne Deutschland diskutieren: Deutschland ist das Problem! 

Deutschland ist das Problem!

Wenn wir zum Thema Rettungsschirm neben Griechenland und Zypern auch über Portugal, Spanien, Irland, Slowenien und selbst Italien und Frankreich sprechen, dann sind wir in einer Dimension angekommen, wo niemand mehr die Story von den Pleite-Griechen als Auslöser einer Euro-Krise glaubt, die andere Länder wie ein Virus mit einer Krise infizieren. In Wirklichkeit ist Griechenland von Beginn an ein Nebenkriegsschauplatz gewesen, der vor den tiefen Abgründen und Dimensionen der Krise ablenkte. Dabei stehen wir neben Banken- und Schuldenkrise vor folgendem Problem: die deutsche Wirtschaft passt einfach nicht in den gleichen Währungsraum wie die betroffenen Krisenländer. Österreich oder Holland haben auch deshalb kein Problem, weil sich ihre Wirtschaft gegen Deutschland als größte europäische Wirtschaftsmacht behaupten kann, aber wer das ohne eigene Währung nicht mehr schafft, wird früher oder später unter dem Rettungsschirm landen.

Es fehlt die Wettbewerbsfähigkeit, welche nicht mehr durch Wechselkurse ausgeglichen werden kann. Massive Lohnsteigerungen während einem auf Pump finanzierten Boom haben die Löhne in den Krisenländern zusätzlich verzerrt. Ohne Wechselkursanpassungen steht heute produktive und günstige Arbeitskraft in Deutschland einer vergleichsweise teuren und weniger produktiven Arbeitskraft in Griechenland oder Spanien gegenüber. Die Folge: Arbeit wandert ab. Die gesunkene Arbeitslosigkeit in Deutschland geht direkt auf Kosten der Krisenländer, wo diese steigt. Deshalb müsse Deutschland teurer werden und die Löhne erhöhen, sagt unter anderem Schäuble. Doch Löhne sind nicht alles.

Katalysator ist die deutsche Industrie. Deutschland ist Export-Weltmeister und kann mit dem Euro nun viel günstiger in der Eurozone exportieren. Die deutschen Produkte sind dadurch im europäischen Ausland vergleichsweise günstig zu haben. Gleichzeitig sind die deutschen Produkte qualitativ hochwertig. Viele Produzenten in den Krisenländern haben dem nicht viel entgegen zu setzen, die Produktion leidet oder bricht ein. Neben einer Kapitalflucht nach Deutschland kann man die Target-2 Forderungen der Bundesbank dafür als Indikator sehen. Die Forderungen der Bundesbank gegenüber der EZB schnellen in die Höhe, weil immer mehr Kapital nach Deutschland fließt. Auch weil man lieber günstige Qualitätsprodukte aus Deutschland kauft anstatt die inländischen Waren. Was vorteilhaft für Deutschland und die deutsche Exportindustrie sein mag, ist ein Killer für die Eurozone und die Wirtschaft der Krisenländer. 

D-Mark als Ausweg

Angesichts dieser Probleme gilt eine Rückkehr zur D-Mark auf einmal wieder als diskutabel. Unter anderem forderte der Wirtschaftshistoriker Werner Abelshauser die Rückkehr zur Deutschen Mark. Der Professor an der Universität Bielefeld erklärt sogar, dass alle Euro-Länder zu ihren nationalen Währungen zurückkehren sollten. Im Interview mit dem “Westfalen-Blatt” schlug er das Modell einer Währungsschlange vor, wie es sie in Europa von 1974 bis 1999 gegeben hat. Die Währungskurse der teilnehmenden Staaten sollten demnach untereinander nur um etwa ein Prozent schwanken. Die notwendigen Anpassungen seien für die Bevölkerung dann leichter zu tragen als unter den Bedingungen der Einheitswährung. Abelshauer geht davon aus, dass der Zeitpunkt der Rückkehr zu den nationalen Währungen schneller kommen könne, als sich die Mehrheit der Bevölkerung das jetzt vorstellen kann. Es müssten nur die gegebenen Bürgschaften fällig gestellt werden: “Dann bliebe den Politikern gar nichts anderes übrig, als der Realität ins Auge zu sehen, um aus der Sackgasse herauszukommen.” 

“Der Euro ist zu einer erweiterten D-Mark mutiert”, sagt US-Ökonom und Nobelpreisträger Paul Krugman, was früher oder später zum Euro-Crash und Verwerfungen führen müsse. Und Hans-Joachim Voth, Professor und Wirtschaftshistoriker an der Universität Pompeu Fabra in Barcelona sagt: „Die Ungleichgewichte in Europa kann man erst ausmerzen, wenn einzelne Länder wieder ihre Währungen abwerten können, um wieder wettbewerbsfähig zu werden”. Momentan sind sie nicht mehr wettbewerbsfähig. 

Klar ist, dass „die Wiedereinführung der D-Mark geheim geplant werden muss“, sagt Voth. Würde die Euro-Zone mit Ankündigung aufgelöst, würden Bürger, vor allem aus abwertungsbedrohten Staaten, panikartig Konten räumen und Geldinstitute in den Ruin treiben. Jeder würde versuchen, Euro, die demnächst in nationale Währungen getauscht werden, schnell in Sachwerte wie Gold, Autos, Lebensmittel oder Zigaretten zu tauschen. Oder in Dollar und Franken, bar, in kleinen Scheinen. Einige meinen, die Vorbereitungen zur Wiedereinführung nationaler Währungen sind sogar schon im Gange.

Bild: Der letzte Zentralbankrat der Bundesbank 2002. Bald wieder in Aktion für die D-Mark?

Ob es bereits Vorbereitungen gibt, kann niemand mit Sicherheit sagen, aber offenbar gibt es Diskussionen. Momentan führen diese noch dazu, eine Rückkehr der D-Mark vehement abzulehnen. Doch auch das zeigt, dass es in der Debatte angekommen ist. Bundesbankpräsident Weidmann lehnt eine Rückkehr zur D-Mark ab und warnt vor den Kosten und Risiken. Die Allianz warnte eindringlich vor einer Rückkehr zur D-Mark. Eine Aufwertung von bis zu 20 Prozent würde deutsche Produkte im Ausland verteuern und den Export um bis zu 20 Prozent senken. Eine Erholung der Krisenländer ginge also direkt auf Kosten der deutschen Wirtschaft. 

Zwickmühle für Deutschland

Der Euro spiegelt den Durchschnitt der kombinierten Wettbewerbsfähigkeit des Euro-Raumes wider. Deutschland jedoch liegt weit über diesem Durchschnitt - der Euro ist also zu schwach für Deutschland. Die Bundesrepublik profitiert davon durch hohe Exportgewinne. Gibt sie den Euro auf, schwächt sie die deutsche Wirtschaft. Also eine Rückkehr zur D-Mark gegen die eigenen Wirtschaftsinteressen zur Rettung Europas? In gewisser Hinsicht: Deutschland müsste für die Rettung Europas über eine Rückkehr zur D-Mark zunächst zahlen. Die Exporte würden sinken, die Arbeitslosigkeit wohl nach oben gehen. Doch man müsste es in einer langfristigeren Perspektive sehen.

Deutschland würde mit der Rückkehr zur Deutschen Mark Kapitalströme anziehen, die Investitionen ermöglichen würden, die Zinslast und die Inflation niedrig hielten und hätte wieder die Spielräume einer eigenen Währungs- und Geldpolitik, die zur Wirtschaft passt und auf die Erfordernisse der eigenen Wirtschaft eingehen kann. Letzten Endes wären die Kosten für Deutschland vermutlich niedriger, als auf Dauer ganz Europa zu finanzieren und ganz Europa dauerhaft über ESM, Rettungsschirme und Eurobonds zu retten - ohne das ein Ende in Sicht kommt, weil die fehlende Wettbewerbsfähigkeit damit nicht behoben wird. Das würde Deutschland und Europa auf Dauer überfordern.

“Die Risiken eines deutschen Euro-Austritts scheinen besser beherrschbar, quantifizierbar und auch bekannter, als die Risiken, die mit endlosen Sparprogrammen, sozialen Unruhen und politischer Polarisierung verbunden sind”, meinen dazu die beiden US-Ökonomen Clyde Prestowitz (Gründer und Präsident des “Economic Strategy Institute” in Washington) und John Prout (Früherer Finanzchef der “Crédit Commercial de France”).

Die Rückkehr zur D-Mark könnte Rettung Europas und Ausweg aus der Krise sein, jedoch mit wirtschaftlichen und politischen Folgen, die momentan niemand zu tragen bereit ist. Der Bestand des Euro wäre ohne Deutschland zudem insgesamt fraglich, neben der politischen Tragweite damit auch der Verlust der deutschen Target-2 Forderungen auf der Tagesordnung. Die Euro-Enthusiasten werden zuerst alles andere über EZB, ESM und eine Fiskal-, Schulden- und Transferunion versuchen, schon rein aus politischen und nicht ökonomischen Überlegungen, die Probleme damit aber nicht lösen. Europa hat sich mit dem Euro in eine Sackgasse manövriert.